Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeine Regelungen

(1) Die Triplemind GmbH, Berliner Str. 2 , DE-63065 Offenbach a.M., eingetragen im HR Offenbach am Main B43729 (nachfolgend: Triplemind), bietet eine Online-Plattform auf der Mitglieder (nachfolgend: Mitglieder) ihre Unternehmen dem Nutzer (nachfolgend: Nutzer) präsentieren können.

(2) Die Website ist in einen öffentlichen und in einen privaten Bereich unterteilt.

Der öffentliche Bereich steht allen Besuchern zur Verfügung und bietet allgemeine Informationen zur Website, die Möglichkeit die aufgeführten Unternehmen zu suchen und zu bewerten sowie die Möglichkeit zur Registrierung als Mitglied gemäß § 2.

Der private Bereich ist nur gemäß § 2 registrierten Mitgliedern zugänglich. Der private Bereich ermöglicht Mitgliedern, zusätzlich zu allen im öffentlichen Bereich verfügbaren Diensten, das Eintragen von Unternehmen auf die Website.

(3) Durch die Benutzung der Website werden die Allgemeinen Nutzungsbedingungen anerkannt und akzeptiert. Benutzer der Website, insbesondere Mitglieder und Nutzer, sind an die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gebunden. Benutzer der Website erkennen an und akzeptieren, dass die präsentierten Unternehmen durch das Urheberrecht, Markenrecht oder andere Rechte an geistigem Eigentum geschützt werden.

(4) Von diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von Triplemind schriftlich bestätigt werden.

(5) Triplemind behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, jederzeit ganz oder teilweise, abzuändern. Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden dem Mitglied schriftlich per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen gelten als Vereinbart, wenn der Nutzer solchen Änderungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Triplemind behält sich insbesondere das Recht vor, eine Vergütung von dem Mitglied, auf Grundlage dessen Zustimmung, zu verlangen.

§ 2 Registrierung

(1) Zur Registrierung und Erstellung eines Mitgliedskontos wählt das Mitglied sich einen verfügbaren Benutzernamen und ein entsprechendes Benutzerkennwort. Das Mitglied muss darüber hinaus angeben, ob es sich als Privatperson oder im Namen eines Unternehmers oder einer Körperschaft registriert. Voraussetzung der Registrierung ist neben der Zulassung durch Triplemind die volle Geschäftsfähigkeit.

(2) Ein Anspruch auf Zulassung zur Mitgliedschaft besteht nicht.

(3) Mitglieder können Unternehmen über ihr Mitgliedskonto eintragen. Ferner gibt das Mitglied Adresse, Schlagwörter („Keywords“) und eine Beschreibung des Unternehmens ein, damit das Werk kategorisiert und über die Suchmaschine der Website ermittelt werden kann.

(4) Mitglieder können ihre Mitgliedschaft jederzeit durch Löschung Ihres Mitgliedskonto beendigen. Im Falle der Löschung des Mitgliedskontos, werden der Mitgliedsname und das Mitgliedskonto deaktiviert und alle vom Mitglied getätigten Angaben aus der Website entfernt.

(5) Triplemind ist berechtigt die Mitgliedschaft bzw. die Zulassung bzw. den Zugang im Falle des Verstoßes gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu sperren. Triplemind behält sich das Recht vor, die Mitgliedschaft einseitig jederzeit zu beendigen, einschließlich, aber nicht darauf beschränkt, den Mitgliedsnamen und das Mitgliedskennwort zu deaktiveren.

(6) Das Mitlied ist verpflichtet Benutzernamen und Benutzerkennwort geheim zu halten und sorgfältig vor Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Das Mitglied hat Triplemind bei Verdacht des Missbrauchs unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Der Zugang des unberechtigten Nutzers wird von Seiten Tripleminds gesperrt.

§ 3 Urheberrecht und Nutzungsrecht

(1) Alle vom Mitglied hochgeladenen Daten sind urheberrechtlich geschützt. Sie bleiben stets im Eigentum des Mitglieds (Urhebers). Der Urheber hat jederzeit das Recht, ihr in der Datenbank gespeichertes Material wieder zu löschen.

(2) Der Urheber hat das ausschließliche Recht, sein Unternehmen bzw. die Präsentation des Unternehmens zu verwerten sowie öffentlich wiederzugeben. Das Recht umfasst insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Ausstellungsrecht.

(3) Der Urheber räumt mit der Präsentation seines Unternehmens auf der Website ein Nutzungsrecht zu Gunsten der Nutzer ein. Der Urheber verzichtet gegenüber dem Nutzer auf einen Anspruch auf Vergütung. Das Nutzungsrecht räumt dem Urheber unentgeltlich ein. Der Nutzer darf die präsentierten Daten ausschließlich zum privaten Gebrauch benutzen. Eine gewerbliche Nutzung bzw. Verwendung der Präsentation ist nicht erlaubt. Das Nutzungsrecht kann nicht vom Nutzer an Dritte übertragen werden. Die Bilder dürfen nicht verändert werden und an Dritte weiterverkauft werden.

(4) Vertragsschlüsse über die vom Mitglied angebotene Leistung, respektive dem Nutzungsrecht, erfolgen ausschließlich im Verhältnis zwischen Mitglied und Nutzer ohne Beteiligung von Triplemind.

(5) Die Präsentation und die Unternehmensdaten dürfen nicht in anderen Datenbanken gespeichert, weitergegeben, weiterverkauft oder in anderer Form publiziert oder verbreitet werden.

§ 5 Einschränkungen des Nutzungsrechts und Haftung

(1) Die Website darf nicht in einer Weise genutzt werden die im Rahmen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht gestattet ist oder gegen Rechtsvorschriften, Bestimmungen oder Gesetze der jeweiligen Rechtsordnung verstößt.

(2) Es dürfen keine Daten oder Inhalte in der Website eingestellt oder über die Website übertragen werden, die verunglimpfend oder verleumderisch oder in anderer Weise beleidigend, obszön oder anstößig sind oder die durch Urheberrechte, Marken oder andere Rechte an geistigem Eigentum abgedeckt oder geschützt werden, sofern der Benutzer nicht Inhaber dieser Rechte sind oder alle erforderlichen Einverständniserklärungen eingeholt haben.

(3) Es dürfen keine Daten oder Inhalte in die Website eingestellt oder über die Website übertragen werden, die Viren, Würmer, Trojanische Pferde oder anderen Code mit böswilligen, zerstörerischen und/oder schädlichen Funktionen enthalten.

(4) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für einfache Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder von Leben, Körper oder Gesundheit einer Person. Die Haftung für Folgeschäden ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Lebens-, Körper- und Gesundheitsverletzungen, auf die Höhe der vertragsmäßigen Vergütung begrenzt.

(5) Die Benutzer erkennen an und akzeptieren, dass Triplemind nicht zur Überprüfung von Daten, Präsentation, andere Materialien oder Inhalten verpflichtet ist, die in die Website hoch geladen oder in diese eingestellt werden, und daher keine Verantwortung für diese Präsentation oder Inhalte übernimmt.

(6) Für eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Urheberrechts durch eine abredewidrige oder sinnentstellende Verwendung übernimmt Triplemind oder der Urheber keine Haftung. Sie sind von etwaigen Schadensersatzansprüchen Dritter freizustellen. Bei Verletzung solcher Rechte ist allein der Bildbenutzer etwaigen Dritten gegenüber schadensersatzpflichtig.

(7) Verfälschungen und Veränderungen von Daten und Präsentationen ohne vorherige Zustimmung des Urhebers sowie Verwendungen, die zur Herabwürdigung abgebildeter Personen führen können, insbesondere jedoch beleidigende, obszöne, vulgäre, verleumdende, gewaltverherrlichende oder aus anderen Gründen strafbare Verwendung und Darstellungen sind unzulässig und machen den Urheber und Nutzer schadensersatzpflichtig.

(8) Der Eintrag und die Nutzung erfolgt auf Gefahr des Nutzers. Triplemind übernimmt keine Verantwortung bei technischen Problemen, welche auf Seiten des Nutzers bzw. des Urhebers liegen. Triplemind übernimmt darüber hinaus keinerlei Haftung sowohl für die Nutzbarkeit, als auch für Schäden, die sich aus dem Gebrauch der Website oder der Bilder ergeben. Der Nutzer stellt Triplemind und den Urheber von etwaigen Schadensersatzansprüchen Dritter frei.

(9) Triplemind haftet für den Verlust von Daten nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

(10) Soweit über den Marktplatz eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Webseiten, Dienste Dritter etc., z. B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet der Anbieter weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

§ 6 Sonstiges

(1) Triplemind behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen ohne vorherige Ankündigung abzuändern.

(2) Triplemind behält sich das Recht vor, beliebige Daten und Präsentationen oder andere Materialien oder Inhalte, die in die Website hoch geladen oder eingestellt wurden, zu akzeptieren oder abzulehnen, zu löschen, zu verschieben oder zu bearbeiten.

(3) Eine teilweise oder vollständige Übertragung der Rechte des Nutzers aus dem Vertrag mit dem Anbieter auf Dritte ist ausgeschlossen.

(4) Zur Aufrechnung gegenüber dem Anbieter ist der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt.

§ 7 Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Salvatorische Klausel

(1) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Offenbach.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein, so wird die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Stand: Offenbach, den 27.11.2007

Nachtrag

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